Budgetfahrplan der Landeshauptstadt steht, Finanzierung des Hallenbades gesichert
Wie Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister Finanzreferent Mag. Philipp Liesnig heute mitteilen, steht der Fahrplan für den Beschluss des Voranschlages 2024 der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee.
Das Budget wird am 30. Jänner 2024 vom Gemeinderat beschlossen. Der zeitliche Fahrplan ist deshalb notwendig, um noch notwendige Reformbeschlüsse im Stadtsenat mit der gebotenen Sorgfältigkeit fassen zu können und ist auch der Tatsache geschuldet, dass noch Finanzzusagen von Seiten des Bundes und des Landes ausständig sind. Insbesondere die Mittelaufteilung des Zukunftsfonds und der damit verbundenen Reduktion der Transferzahlungen ist noch offen. Dies sind aber Voraussetzungen um ein seriöses Budget zu erstellen. „Wir wollen uns diese Zeit nehmen“ sind sich der Bürgermeister und der Finanzreferent einig.
Scheider und Liesnig halten ausdrücklich fest, dass im Budgetbeschluss auch die Finanzierung des neuen Hallenbades abgesichert ist und es zu keinen von Seiten der Stadt Klagenfurt zu erwartenden Verzögerungen kommen kann. Bauabwickler ist die Stadtwerke Klagenfurt Gruppe die auch in Bezug auf die Behördenverfahren dazu in den kommenden Tagen Auskunft erteilen wird.