Budgetgespräche mit Land Kärnten

Bei einem Budgetgespräch von Bürgermeister Christian Scheider mit Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, den Mitgliedern des Klagenfurter Konsolidierungsgremiums, der Finanzreferentin und Vertretern der Landesregierung wurde über budgetentlastende Lösungen aus Kooperationen zwischen Stadt und Land diskutiert. – Hallenbadgipfel geplant.

Rathaus Klagenfurt. © StadtKommunikation / Eggenberger

Um einen Budgetbeschluss für die Landeshauptstadt Klagenfurt zu beschleunigen, hat sich Bürgermeister Christian Scheider gestern, Mittwoch, gemeinsam mit der Klagenfurter Finanzreferentin und dem Konsolidierungsstab mit Mitgliedern der Landesregierung unter der Leitung von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, Landesfinanzreferentin Dr. Gabi Schaunig und Landesrat Mag. Sebastian Schuschnig getroffen.

„Es gibt zahlreiche Synergien und Kooperationen zwischen Landeshauptstadt Klagenfurt und Land Kärnten. Hier versuchen wir budgetwirksame Potenziale zu heben, die die Stadtfinanzen entlasten“, so Bürgermeister Scheider. Ob Krankenhaus, Stadttheater, Stadion, Kindergärten oder die Heidi-Horten-Arena – sehr viel Klagenfurter Infrastruktur wird von Bürgern aus ganz Kärnten genutzt, das kostet der Stadt eine Menge. „Kärnten profitiert von den überregionalen Einrichtungen, die eine Stadt bietet, da muss es auch einen fairen und leistbaren Verteilungsschlüssel geben“, betont Scheider.

„Die Transferzahlungen an das Land steigen jedes Jahr und erreichen jetzt schon 110 Millionen Euro. 16 Millionen fehlen der Stadt für ein Budget.“
Bürgermeister Christian Scheider

Um hier rasch zu einer Lösung zu kommen, werden nun acht Fachgruppen mit Mitgliedern von Stadt und Land verhandeln.

„Für eine optimale Hallenbadlösung müssen Stadt und Land jetzt mehr denn je an einem Strang ziehen“, stellt Bürgermeister Christian Scheider fest. Das Hallenbadprojekt am Südring ist das am weitesten fortgeschrittene. Sämtliche Prüfungen liegen vor, nach Ende des letzten Einspruchs kann sofort mit dem Bau begonnen werden. Auf die im Raum stehende Umwidmung des dafür vorgesehenen Kredits muss es eine gemeinsame Antwort geben, die gleichzeitig die Liquidität der Stadt sicherstellt. „Ein Hallenbad in der Landeshauptstadt – in der Nähe des Olympiazentrums und anderen Sporteinrichtungen - ist auch im Interesse des Landes. Wir werden gemeinsam zu einer Lösung finden“, ist Bürgermeister Scheider überzeugt.

Ein Hallenbad-Gipfel mit Vertretern von Stadt, Land und Stadtwerken ist geplant.

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